Peter Apathy, Gert Iro, Helmut Koziol's Österreichisches Bankvertragsrecht: Band II: Konto und Depot PDF

By Peter Apathy, Gert Iro, Helmut Koziol

ISBN-10: 321177338X

ISBN-13: 9783211773383

Zu den grundlegenden Bankgesch?ften z?hlen Vertr?ge ?ber die Errichtung eines Kontos oder eines Depots. Dabei handelt es sich gleichsam um die rechtliche Infrastruktur f?r zahlreiche andere Bankgesch?fte, wie etwa Giro- oder Kreditvertr?ge oder den Handel mit Effekten f?r Kunden. Auch das Einlagengesch?ft sowie die Bereitstellung eines Safes oder Tag- und Nachttresors geh?ren nicht nur zu den traditionellen Grundgesch?ftsarten der Banken, sondern k?nnen thematisch zur Kontof?hrungs- und Verwahrungsfunktion der financial institution in einem weiten Sinn gerechnet werden. Unter diesem Aspekt fasst der 2. Band die eben erw?hnten Bankgesch?fte zusammen, wobei auch das Kontokorrent als typische shape der Abwicklung von Konten im Allgemeinen und in seiner besonderen Ausformung bei Girokonten in einem eigenen Kapitel behandelt wird. Das Kapitel ?ber das Konto wurde wieder von Univ.-Prof. Dr. Iro, diesmal unter Mitarbeit von Dr. Zepke, bearbeitet. Die Abschnitte ?ber das Kontokorrent und das Einlagengesch?ft hat in dieser Auflage o.Univ.-Prof. Dr. Apathy, jenen ?ber das Safegesch?ft wie bisher o.Univ.-Prof. i.R. Dr. Koziol verfasst.

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Kontoeröffnung durch nicht voll Geschäftsfähige 1/13 Für die Eröffnung eines Girokontos ist die Fähigkeit, über eigenes Vermögen verfügen und sich verpflichten zu können, erforderlich, da durch den Kontovertrag auch Pflichten des Kontoinhabers begründet werden (insbesondere zur Zahlung von Spesen) und der Bank das Recht zur Entgegennahme von Geldbeträgen und Überweisungen für den Kunden eingeräumt wird (Z 40 ABB). Soweit daher einer geschäftsunfähigen Person in Teilbereichen doch die freie Verfügung über ihr Vermögen zukommt, kann sie dafür auch ein Konto eröffnen.

Wird bei Abschluss des Vertrages die Identität der Namenspartei geprüft und vom Handelnden nachgewiesen – wobei die Bank ihn für den Namensträger hält –, so steht außer Zweifel, dass die Bank das Konto für diese Person, von der sie alle für sie maßgeblichen und geprüften Daten hat oder zu haben glaubt, errichten möchte. Auf die Wirkung des Vertrages für den ihr gegenüber Auftretenden kommt es ihr idR nicht an, weil die durch den persönlichen Kontakt feststellbaren Eigenschaften der Person für derartige Geschäftsverbindungen keine Rolle spielen.

EBzRV 1420 BlgNR 22. GP 29; vgl auch Schauer, ÖJZ 2007, 218; Weitzenböck in Schwimann, ABGB ErgB Vor § 284f Rz 1. 16 Das Konto Anscheinsvollmacht (zB § 1026 ABGB)48. Nur bezüglich des Eintritts des Vorsorgefalles und damit des Wirksamwerdens der Vorsorgevollmacht sieht § 284h Abs 2 ABGB eine eigene Bestimmung zum Schutz des Vertrauens Dritter vor, der dann eingreift, wenn diesem bei der Vornahme einer Vertretungshandlung eine Bestätigung über die Registrierung des Wirksamwerdens der Vorsorgevollmacht im Österreichischen Zentralen Vertretungsverzeichnis (ÖZVV) vorgelegt wird und ihm deren Unzutreffen nicht bekannt sein musste49.

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Österreichisches Bankvertragsrecht: Band II: Konto und Depot (Springers Handbücher der Rechtswissenschaft) German by Peter Apathy, Gert Iro, Helmut Koziol


by Anthony
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